Einführung Internetrecht

Internetrecht

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1,2,3 meins? Probleme mit Onlineauktionen!

internetrechtIm Internet finden sich immer mehr Anbieter, auf deren Seiten Ware versteigert werden. Die Modalitäten zur Abgabe eines Angebotes sind dabei von Anbieter zu Anbieter unterschiedlich geregelt. Was passiert aber nun, wenn es Probleme bei der Abwicklung gibt? Welche Rechte hat der Käufer?

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Online shoppen

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Rechte des Kunden beim Kauf im Internet

Mehr Rechte: Beim Kauf im Internet gelten besondere Regeln, da der Käufer mehr Rechte hat als beim herkömmlichen Kauf im Ladengeschäft.

- Der größte Unterschied ist der, dass bei einem online abgeschlossenen Kaufvertrag ein zusätzliches 14tägiges Widerrufsrecht besteht, das den Käufer berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Ware zurückzusenden. Der Onlinekäufer soll einem Ladenkäufer gleichgestellt werden, indem man ihm das 14tägige Überprüfungsrecht einräumt und ihm damit die Möglichkeit gibt, schlechte Qualität oder einen Fehlkauf nicht behalten zu müssen.

- Neben dem Widerrufsrecht bestehen alle gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungsrechte, wie Umtausch oder Reparatur. Gelingt dies dem Verkäufer nicht, oder verweigert er die Nachbesserung, so kann der Preis herabgesetzt (Minderung) werden oder Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgen.

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Widerruf im Fernabsatzgeschäft

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Widerruf im Fernabsatzgeschäft: Keine Belastung des Verbrauchers mit den Kosten für die Hinsendung der Ware

Ein Verkäufer von Waren im Fernabsatzgeschäft darf einen Verbraucher nicht mit den Versandkosten für die Hinsendung der Ware an den Verbraucher belasten, wenn dieser von seinem Widerrufs- oder Rückgaberecht Gebrauch macht.

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Kontaktlinsen im Internet

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Der Verkauf von Kontaktlinsen über das Internet darf nicht verboten werden

Europäische Gerichtshof (EuGH) v. 2.12.2010 - C-108/09

In Ungarn besteht ein Verbot Kontaktlinsen über das Internet zu verkaufen. Es soll verhindert werden, dass unqualifizierte Personen die Gesundheit der Käufer gefährden. Daher ist der Vertrieb nur über Optiker und Augenärzte zugelassen. 

Der EuGH dagegen glaubt, dass die Kunden so vernünftig sind, die ersten linsen von einem Augenarzt anpassen zu lassen oder im Optikergeschäft zu kaufen. Er sieht keine Gesundheitsrisiko, wenn die Kunden ausreichend aufgeklärt werden.

 

eBay Auktionsabbruch

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion bei Diebstahl des Artikels möglich

BGH v. 08.06.2011 - VIII ZR 305/10

Der Kläger hatte eine Kamera bei eBay eingestellt und dann bei einem Angebotsstand von 70.- € die Auktion vorzeitig abgebrochen. Grund war der Diebstahl der Kamera. Der Meistbietende wollte den Wert zwischen seinem Angebot und dem Kamerazeitwert ersetzt haben.

Der Bundesgerichtshof (höchstes Zivilgericht) lehnt diesen Anspruch ab, da der Diebstahl zum Abbruch der Auktion berechtige und keinen Schadenersatzanspruch der Bieter auslöse.

 



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